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Europäisches Patent · EP4428892 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4428892
Anmeldenummer
EP24191175
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2022
Veröffentlicht
11.09.2024
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
26.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
H01H 50/04 (2006.01)
H01H 50/58 (2006.01)
Priorität
JP 2021118161 16.07.2021
Abgezweigt von
EP22181364
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

FCL Components Limited

12-4, Higashi-shinagawa 4-chome Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP

Erfinderin/Erfinder

Murakoshi, Takuji

Tokyo, 140-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.