STAPELBATTERIE
Europäisches Patent · EP4428956 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4428956
- Anmeldenummer
- EP24157909
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.02.2024
- Veröffentlicht
- 11.09.2024
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.02.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H01M 4/78 (2006.01)H01M 10/04 (2006.01)H01M 10/0562 (2010.01)H01M 10/0583 (2010.01)H01M 10/0585 (2010.01)H01M 50/54 (2021.01)H01M 50/533 (2021.01)H01M 50/512 (2021.01)
- Priorität
- JP 2023036599 09.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI, Yushi
Toyota-shi, 471-8571, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.