MÖBELELEMENT
Europäisches Patent · EP4429520 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4429520
- Anmeldenummer
- EP22813232
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.11.2022
- Veröffentlicht
- 18.09.2024
- Erteilt
- 24.09.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 49/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021128965 08.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/080673 03.11.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/078996 11.05.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 24.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REHAGE, Daniel
48149 Münster, DE
BEUMLER, Sören
32257 Bünde, DE
TENHUMBERG, Steffen
49080 Osnabrück, DE
MATTHES, Andreas
09131 Chemnitz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.