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Europäisches Patent · EP4429556 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4429556
- Anmeldenummer
- EP22814359
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2022
- Veröffentlicht
- 18.09.2024
- Erteilt
- 22.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A61B 6/03 (2006.01)A61B 3/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021129555 12.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/081158 08.11.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/083822 19.05.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 01.12.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2025 → 30.11.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUBLITZ, Daniel
07745 Jena, DE
SEIDEL, Dirk
07745 Jena, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.