BOHRMEISSEL
Europäisches Patent · EP4429587 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4429587
- Anmeldenummer
- EP22822282
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.2022
- Veröffentlicht
- 18.09.2024
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A61C 8/00 (2006.01)A61B 17/16 (2006.01)
- Priorität
- EP 21208105 13.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/081526 10.11.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/083984 19.05.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 01.12.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2025 → 30.11.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEITZEL, Jörg
78239 Rielasingen-Worblingen, DE
BRENNAN, Neill
8352 Elsau
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.