AUSATEMVENTIL

Europäisches Patent · EP4429743 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4429743
Anmeldenummer
EP21806268
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2021
Veröffentlicht
18.09.2024
Erteilt
30.07.2025
Schutz endet spätestens
08.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61M 16/08 (2006.01)
A61M 16/20 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/081151 09.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2023/083438 19.05.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  2. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  3. 30.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Löwenstein Medical Technology S.A.

18, rue Robert Stümper, 2557 Luxembourg, LU

Erfinderin/Erfinder

HECHLER, Helmut

91567 Herrieden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.