FAHRZEUGREIFEN
Europäisches Patent · EP4429902 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4429902
- Anmeldenummer
- EP22777220
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2022
- Veröffentlicht
- 18.09.2024
- Erteilt
- 05.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B60C 13/00 (2006.01)B29D 30/06 (2006.01)B29D 30/72 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021212509 08.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2022/200205 06.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/078511 11.05.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RITTWEGER, Stefan
30175 Hannover, DE
JURCO, Juraj
30175 Hannover, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.