VERSCHLUSSKAPPE FÜR EINEN BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP4429964 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4429964
Anmeldenummer
EP22814508
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.2022
Veröffentlicht
18.09.2024
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
06.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B65D 41/34 (2006.01)
B65D 55/16 (2006.01)
Priorität
IT 202100028385 08.11.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/060680 07.11.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/079519 11.05.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 01.12.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.11.2025 → 30.11.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  3. 12.09.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2025

  4. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BASSI, Vittorio

48018 Faenza (Ravenna), IT

FALZONI, Alessandro

40026 Imola (Bologna), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.