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Europäisches Patent · EP4430249 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4430249
- Anmeldenummer
- EP22797520
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2022
- Veröffentlicht
- 18.09.2024
- Erteilt
- 24.09.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 3/28 (2006.01)E02F 3/34 (2006.01)E02F 3/358 (2006.01)E02F 3/36 (2006.01)E02F 3/43 (2006.01)E02F 9/08 (2006.01)E02F 9/26 (2006.01)
- Priorität
- NL 2029665 08.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2022/050603 25.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/080776 11.05.2023
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 24.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
PEETERS, Daniel Petrus Marie
4879 NE Etten-Leur, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.