STRUKTUR ZUR KONSTRUKTION EINES AUFZUGSSCHACHTS

Europäisches Patent · EP4430254 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4430254
Anmeldenummer
EP23841484
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2023
Veröffentlicht
18.09.2024
Erteilt
08.10.2025
Schutz endet spätestens
05.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E04F 17/00 (2006.01)
B66B 11/00 (2006.01)
F16B 7/14 (2006.01)
F16B 7/04 (2006.01)
F16B 7/18 (2006.01)
Priorität
IN 202341006420 01.02.2023
PCT-Anmeldung
PCT/IB2023/062312 06.12.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/161200 08.08.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

  2. 08.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Vishal, Ruphavathy

Chennai 6000020, IN

Erfinderin/Erfinder

Vishal, Ruphavathy

Chennai 6000020, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.