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Europäisches Patent · EP4430283 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4430283
- Anmeldenummer
- EP23706306
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2023
- Veröffentlicht
- 18.09.2024
- Erteilt
- 26.03.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01M 13/04 (2006.01)B04B 5/00 (2006.01)B01D 45/14 (2006.01)
- Priorität
- SE 2250255 25.02.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/053837 16.02.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/161106 31.08.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 28.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 21.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 24.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 26.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
89257 Illertissen, DE
89075 Ulm, DE
131 72 Nacka, SE
124 76 Bandhagen, SE
187 51 Täby, SE
147 91 Grödinge, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.