ZUSTANDSÜBERWACHUNG FÜR EINEN VIBRONISCHEN SENSOR

Europäisches Patent · EP4430367 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4430367
Anmeldenummer
EP22797689
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2022
Veröffentlicht
18.09.2024
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
26.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G01F 23/296 (2022.01)
Priorität
DE 102021129416 11.11.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/076765 27.09.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/083520 19.05.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Endress+Hauser SE+Co. KG

Hauptstrasse 1, 79689 Maulburg, DE

Erfinderin/Erfinder

D'ANGELICO, Sascha

79595 Rümmingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.