BAUGRUPPE EINES FELDGERÄTES ZUR BESTIMMUNG ODER ÜBERWACHUNG EINER PHYSIKALISCHEN ODER CHEMISCHEN PROZESSGRÖSSE
Europäisches Patent · EP4430372 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4430372
- Anmeldenummer
- EP22790527
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2022
- Veröffentlicht
- 18.09.2024
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- G01L 9/00 (2006.01)G01K 1/00 (2006.01)G01L 19/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021129594 12.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/076769 27.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/083521 19.05.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEUTHNER, Dietmar
79576 Weil am Rhein, DE
LOPATIN, Sergey
79540 Lörrach, DE
GETMAN, Igor
79539 Lörrach, DE
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