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Europäisches Patent · EP4430816 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4430816
Anmeldenummer
EP22814320
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.2022
Veröffentlicht
18.09.2024
Erteilt
22.10.2025
Schutz endet spätestens
06.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H04L 65/61 (2022.01)
H04L 41/0813 (2022.01)
H04L 67/10 (2022.01)
Priorität
EP 21206966 08.11.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/080937 07.11.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/079133 11.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 01.12.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.11.2025 → 30.11.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  3. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

GlobalM SA

Chemin du Grand-Puits 38, 1217 Meyrin, GE

Erfinderin/Erfinder

CALLEJA, Paul

1217 Meyrin

NEWHART, Lance

1217 Meyrin

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.