BEDARFSABHÄNGIGE PRS-KONFIGURATIONSPARAMETER
Europäisches Patent · EP4430896 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4430896
- Anmeldenummer
- EP23706446
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.2023
- Veröffentlicht
- 18.09.2024
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H04W 64/00 (2009.01)H04L 5/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202263307984 P 08.02.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2023/051137 08.02.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/152662 17.08.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
THOMAS, Robin
61231 Bad Nauheim, DE
CHOI, Hyung-Nam
85521 Ottobrunn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.