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Europäisches Patent · EP4430941 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4430941
Anmeldenummer
EP24192997
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2020
Veröffentlicht
18.09.2024
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
19.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A01D 34/416 (2006.01)
A01D 34/90 (2006.01)
Priorität
US 201916673043 04.11.2019
Abgezweigt von
EP20202820
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Black & Decker, Inc.

Black & Decker Inc.

1000 Stanley Drive, New Britain CT 06053, US

Erfinderin/Erfinder

PALERMO, John

Baltimore, 21211, US

RUBANCHENKO, Marina

Bel Air, 21014, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.