SCHMINKPRODUKT
Europäisches Patent · EP4430986 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4430986
- Anmeldenummer
- EP24162692
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2024
- Veröffentlicht
- 18.09.2024
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.03.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A45D 40/00 (2006.01)A61Q 1/02 (2006.01)A61K 8/02 (2006.01)
- Priorität
- IT 202300004752 14.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Guizzetti, Giorgio
20871 Vimercate (MB), IT
Gaboardi, Mauro
26026 Pizzighettone (CR), IT
Raffaldi, Samuele
26861 Fombio (LO), IT
Valvassori, Sergio
26010 Ripalta Cremasca (CR), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.