SYSTEM, UMFASSEND EIN MÖBEL, EINEN FRONTRAHMEN, MINDESTENS EIN TRÄGERELEMENT UND EIN HAUSHALTSGERÄT

Europäisches Patent · EP4430989 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4430989
Anmeldenummer
EP24159665
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2024
Veröffentlicht
18.09.2024
Erteilt
18.06.2025
Schutz endet spätestens
25.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A47B 77/08 (2006.01)
A47B 95/04 (2006.01)
F25D 23/10 (2006.01)
A47B 96/20 (2006.01)
Priorität
BE 202305187 15.03.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026

  2. 18.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

Miele & Cie. KG

Carl-Miele-Straße 29, 33332 Gütersloh, DE

Erfinderin/Erfinder

Nordemann, Rudolf

33442 Herzebrock-Clarholz, DE

Render, Joachim

48231 Warendorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.