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Europäisches Patent · EP4430992 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4430992
Anmeldenummer
EP23173554
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.2023
Veröffentlicht
18.09.2024
Erteilt
30.04.2025
Schutz endet spätestens
15.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A47J 31/44 (2006.01)
Priorität
TW 112109497 15.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

  2. 30.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

I Cherng Refrigeration Industrial Co., Ltd.

No. 12, Chu Kuang 1St St., 83164 Kaohsiung City, TW

Erfinderin/Erfinder

HSUEH, Po-Yang

83164 Kaohsiung City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.