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Europäisches Patent · EP4431137 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4431137
Anmeldenummer
EP24175238
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2023
Veröffentlicht
18.09.2024
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
15.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A61M 5/142 (2006.01)
A61M 5/168 (2006.01)
A61M 5/145 (2006.01)
A61M 5/31 (2006.01)
A61M 5/315 (2006.01)
A61M 5/48 (2006.01)
Priorität
GB 202212140 19.08.2022
Abgezweigt von
EP23761207
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOLMQVIST, Anders

13237 SALTSJÖ-BOO, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.