ROBOTER UND ROBOTERSYSTEM

Europäisches Patent · EP4431248 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4431248
Anmeldenummer
EP24161033
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.2024
Veröffentlicht
18.09.2024
Erteilt
29.10.2025
Schutz endet spätestens
29.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B25J 9/10 (2006.01)
Priorität
JP 2023042748 17.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 29.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Seiko Epson Corporation

1-6, Shinjuku 4-chome, Shinjuku-ku,, Tokyo 160-8801, JP

Erfinderin/Erfinder

MIYASAKA, Hidekatsu

Suwa-shi, Nagano, 392-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.