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Europäisches Patent · EP4431310 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4431310
Anmeldenummer
EP22892330
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2022
Veröffentlicht
18.09.2024
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
16.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B60C 9/26 (2006.01)
B60C 9/20 (2006.01)
Priorität
JP 2021183617 10.11.2021
JP 2021183620 10.11.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/024415 17.06.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/084827 19.05.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Bridgestone Corporation

BRIDGESTONE CORPORATION

1-1, Kyobashi 3-chome, Chuo-ku Tokyo 104-8340, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIBATA, Saki

Tokyo 104-8340, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.