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Europäisches Patent · EP4431311 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4431311
Anmeldenummer
EP24162159
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.2024
Veröffentlicht
18.09.2024
Erteilt
22.10.2025
Schutz endet spätestens
06.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B60C 11/01 (2006.01)
B60C 11/03 (2006.01)
B60C 11/00 (2006.01)
Priorität
JP 2023038910 13.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Rubber Industries, Ltd.

6-9, Wakinohama-cho 3-chome Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

NOBUKUNI, Shingo

Kobe-shi, 651-0072, JP

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