FAHRZEUG MIT EINER KABINE MIT ADAPTIVEM SCHIENENSYSTEM

Europäisches Patent · EP4431403 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4431403
Anmeldenummer
EP23162417
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2023
Veröffentlicht
18.09.2024
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
15.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B64F 5/10 (2017.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Benthien, Hermann

21129 Hamburg, DE

Hegenbart, Matthias

21129 Hamburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.