SENSOR UND ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4431448 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4431448
- Anmeldenummer
- EP23192001
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2023
- Veröffentlicht
- 18.09.2024
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B81B 3/00 (2006.01)G01P 15/097 (2006.01)G01P 15/125 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023038506 13.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MASUNISHI, Kei
Tokyo, JP
OGAWA, Etsuji
Tokyo, JP
TOMIZAWA, Yasushi
Tokyo, JP
MIYAZAKI, Fumito
Tokyo, JP
ONO, Daiki
Tokyo, JP
UCHIDA, Kengo
Tokyo, JP
OGAWA, Jumpei
Tokyo, JP
ISHIBASHI, Fumitaka
Tokyo, JP
MURASE, Hideaki
Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.