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Europäisches Patent · EP4431667 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4431667
Anmeldenummer
EP24161667
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2024
Veröffentlicht
18.09.2024
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
05.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
E03C 1/04 (2006.01)
Priorität
DE 102023202353 15.03.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kuch, Oliver

75038 Oberderdingen, DE

Kaya, Özkan

76703 Kraichtal, DE

Moritz, Marcel

75038 Oberderdingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.