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Europäisches Patent · EP4431729 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4431729
Anmeldenummer
EP22892432
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2022
Veröffentlicht
18.09.2024
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
21.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
F03D 15/10 (2016.01)
Priorität
JP 2021184198 11.11.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/035429 22.09.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/084931 19.05.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Okumura, Hisakazu

107-1 Ichijoji-Matsuhara-cho Sakyo-ku Kyoto-shi, Kyoto 606-8156, JP

Erfinderin/Erfinder

Okumura, Hisakazu

Kyoto 606-8156, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.