HYDRAULISCHE ROTATIONSMASCHINE
Europäisches Patent · EP4431735 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4431735
- Anmeldenummer
- EP22892756
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2022
- Veröffentlicht
- 18.09.2024
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F04B 49/00 (2006.01)F04B 1/2078 (2020.01)F04B 1/324 (2020.01)
- Priorität
- JP 2021184907 12.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/041521 08.11.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/085258 19.05.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKEI, Gen
Tokyo 105-5128, JP
IWANAJI, Tetsuya
Tokyo 105-5128, JP
KUBOI, Hiroaki
Tokyo 105-5128, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.