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Europäisches Patent · EP4431793 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4431793
- Anmeldenummer
- EP23162354
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2023
- Veröffentlicht
- 18.09.2024
- Erteilt
- 17.09.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F17C 13/02 (2006.01)F17C 13/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 19.11.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Worthington Cylinders GmbH, Beim Flaschenwerk 1, 3291 Kienberg b. Gaming, Oesterreich → Worthington Industries Poland SP z.o.o., Portowa 16B, 76-200 Slupsk, Polen
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Worthington Industries Poland SP z.o.o.
76-200 Slupsk, PL
Erfinderin/Erfinder
Blondeau, Jean
12555 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.