KLIMAANLAGENSYSTEM, STEUERVERFAHREN UND PROGRAMM

Europäisches Patent · EP4431820 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4431820
Anmeldenummer
EP24162757
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2024
Veröffentlicht
18.09.2024
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
10.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F24D 5/02 (2006.01)
F24D 5/12 (2006.01)
F24D 19/10 (2006.01)
F24H 15/254 (2022.01)
Priorität
JP 2023042041 16.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Carrier Japan Corporation

1-11-1, Osaki Shinagawa-ku, Tokyo 141-0032, JP

Erfinderin/Erfinder

SUGISAKI, Satako

Shizuoka 416-8521, JP

HATAZAKI, Sanami

Shizuoka 416-8521, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.