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Europäisches Patent · EP4431827 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4431827
Anmeldenummer
EP24163184
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2024
Veröffentlicht
18.09.2024
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
12.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F24F 11/84 (2018.01)
F24F 11/83 (2018.01)
F24F 5/00 (2006.01)
F24F 3/14 (2006.01)
Priorität
CN 202310265786 13.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Carrier Corporation

13995 Pasteur Blvd., Palm Beach Gardens, FL 33418, US

Erfinderin/Erfinder

XU, Hui

Shanghai 201206, CN

SHI, Runfu

Shanghai 201206, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.