KOMBINATIONSWIEGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4431885 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4431885
Anmeldenummer
EP24162549
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2024
Veröffentlicht
18.09.2024
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
10.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G01G 19/393 (2006.01)
Priorität
JP 2023038508 13.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Ishida Co., Ltd.

44, Sanno-cho Shogoin Sakyo-ku, Kyoto-shi Kyoto 606-8392, JP

Erfinderin/Erfinder

OBAYASHI, Yujiro

Ritto-shi, Shiga 520-3026, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.