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Europäisches Patent · EP4432238 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4432238
Anmeldenummer
EP22901137
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.2022
Veröffentlicht
18.09.2024
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
20.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G06T 13/40 (2011.01)
G06T 19/00 (2011.01)
Priorität
JP 2021195213 01.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/043000 21.11.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/100704 08.06.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

SONY GROUP CORPORATION

Sony Group Corporation

1-7-1 Konan Minato-ku, Tokyo 108-0075, JP

Erfinderin/Erfinder

OGURA, Sho

Tokyo 108-0075, JP

YOSHIOKA, Yoshihiro

Tokyo 108-0075, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.