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Europäisches Patent · EP4432494 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4432494
- Anmeldenummer
- EP21964055
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.2021
- Veröffentlicht
- 18.09.2024
- Erteilt
- 21.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H02B 13/035 (2006.01)H01H 33/666 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/041568 11.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/084700 19.05.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2026
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SATO, Motohiro
Tokyo 100-8310, JP
NAKAMURA, Yasunori
Tokyo 100-8310, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.