OPTISCHE EMPFANGSEINHEIT

Europäisches Patent · EP4432582 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4432582
Anmeldenummer
EP24156762
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2024
Veröffentlicht
18.09.2024
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
08.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H04B 10/112 (2013.01)
H04B 10/114 (2013.01)
H04B 10/116 (2013.01)
Priorität
DE 102023106269 14.03.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Reiner, Gernot

79211 Denzlingen, DE

Marra, Martin

79280 Au, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.