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Europäisches Patent · EP4432816 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4432816
Anmeldenummer
EP22801577
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2022
Veröffentlicht
25.09.2024
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
07.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A01G 9/02 (2018.01)
A01G 31/06 (2006.01)
Priorität
NL 2029841 19.11.2021
PCT-Anmeldung
PCT/NL2022/050628 08.11.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/091003 25.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Greenwall Solutions B.V.

Liessentstraat 9a, 5405 AH Uden, NL

Erfinderin/Erfinder

NIEME, Johan Lambertus Bobbert

5403 LE Uden, NL

MOLENAAR, Johannes Leopold Donald

5406 NA Uden, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.