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Europäisches Patent · EP4432970 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4432970
- Anmeldenummer
- EP22818231
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.2022
- Veröffentlicht
- 25.09.2024
- Erteilt
- 09.07.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 13/00 (2006.01)A61C 13/01 (2006.01)A61C 13/10 (2006.01)
- Priorität
- US 202117531153 19.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/081748 14.11.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/088831 25.05.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 21.01.2026
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Exocad GmbH, Julius-Reiber-Str. 37, 64293 Darmstadt, Deutschland → Exocad GmbH, Rosa-Parks-Str. 2, 64295 Darmstadt, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOHNEN, Michael
64293 Darmstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.