ROLLE EINER MEDIZINISCHEN BANDAGE

Europäisches Patent · EP4433009 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4433009
Anmeldenummer
EP23833105
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2023
Veröffentlicht
25.09.2024
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
17.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61F 13/00 (2024.01)
A61F 13/01 (2024.01)
A61F 13/02 (2024.01)
Priorität
DE 102022134649 22.12.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/086253 18.12.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/133006 27.06.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

KOB GmbH

Lauterstr. 50, 67752 Wolfstein, DE

Erfinderin/Erfinder

MERKT, Thomas

67752 Wolfstein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.