SCHIENENSEGMENT UND SCHIENE MIT SOLCH EINEM SCHIENENSEGMENT FÜR EIN FAHRGESCHÄFT
Europäisches Patent · EP4433182 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4433182
- Anmeldenummer
- EP21815138
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2021
- Veröffentlicht
- 25.09.2024
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A63G 7/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/081711 15.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/083479 19.05.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 01.12.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2025 → 30.11.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 10.11.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, Rue de Genève 122, CP 153, 1226 Genève-Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2025
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZAMPERLA, Alberto
36077 Altavilla Vicentina VI, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.