BRECHERSCHAUFEL
Europäisches Patent · EP4433216 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4433216
- Anmeldenummer
- EP22793600
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2022
- Veröffentlicht
- 25.09.2024
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B02C 1/04 (2006.01)E02F 3/407 (2006.01)E02F 3/96 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100029111 17.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/059278 29.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/089389 25.05.2023
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AZZOLIN, Diego
36030 Fara Vicentino (VI), IT
AZZOLIN, Guido
36042 Breganze (VI), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.