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Europäisches Patent · EP4433217 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4433217
Anmeldenummer
EP22814175
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.2022
Veröffentlicht
25.09.2024
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
17.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B02C 4/42 (2006.01)
B02C 4/12 (2006.01)
B02C 4/28 (2006.01)
Priorität
DE 102021213035 19.11.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/061138 18.11.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/089552 25.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SZCELINA, Piotr

59269 Beckum, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.