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Europäisches Patent · EP4433220 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4433220
- Anmeldenummer
- EP24702410
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2024
- Veröffentlicht
- 25.09.2024
- Erteilt
- 30.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.01.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B05B 7/00 (2006.01)B65D 83/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202300898 20.01.2023
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2024/050133 18.01.2024
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/153935 25.07.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 30.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NASR, Ghasem Ghavami
York, Yorkshire YO19 6FD, GB
SHAW, Peter
York, Yorkshire YO19 6FD, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.