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Europäisches Patent · EP4433396 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4433396
Anmeldenummer
EP23723094
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2023
Veröffentlicht
25.09.2024
Erteilt
19.03.2025
Schutz endet spätestens
07.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B65G 57/30 (2006.01)
Priorität
NL 2031793 06.05.2022
PCT-Anmeldung
PCT/NL2023/050245 08.05.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/214878 09.11.2023
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

  2. 19.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

Hedipack Technology Beheer B.V.

Knoevenoordstraat 13, 6971 LG Brummen, NL

Erfinderin/Erfinder

GROOTHERDER, Berend Derk

6971 LG BRUMMEN, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.