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Europäisches Patent · EP4433397 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4433397
Anmeldenummer
EP23723674
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2023
Veröffentlicht
25.09.2024
Erteilt
26.03.2025
Schutz endet spätestens
07.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B65G 57/30 (2006.01)
Priorität
NL 2031794 06.05.2022
PCT-Anmeldung
PCT/NL2023/050246 08.05.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/214879 09.11.2023
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  2. 26.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

Hedipack Technology Beheer B.V.

Knoevenoordstraat 13, 6971 LG Brummen, NL

Erfinderin/Erfinder

GROOTHERDER, Berend Derk

6971 LG Brummen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.