VLIESSTOFFE MIT RECYCELTEM POLYESTER
Europäisches Patent · EP4433636 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4433636
- Anmeldenummer
- EP22854533
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2022
- Veröffentlicht
- 25.09.2024
- Erteilt
- 05.03.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04H 5/06 (2006.01)C11D 3/00 (2006.01)C11D 17/04 (2006.01)B01D 39/16 (2006.01)A41D 13/11 (2006.01)
- Priorität
- US 202163290366 P 16.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/052971 15.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/114374 22.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 05.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANDAN, Saravanan
Mount Juliet, Tennessee 37122, US
SINANGIL, Mehmet Selcuk
Mooresville, North Carolina 28117, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.