DISPOSITIF DE RÉFRIGÉRATION CRYOGÉNIQUE
Europäisches Patent · EP4433759 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4433759
- Anmeldenummer
- EP22800645
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2022
- Veröffentlicht
- 25.09.2024
- Erteilt
- 20.08.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 9/10 (2006.01)F25D 19/00 (2006.01)F17C 13/08 (2006.01)F17C 3/08 (2006.01)
- Priorität
- FR 2112151 17.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/077914 07.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/088608 25.05.2023
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOUVIER, Camille
38360 Sassenage, FR
GAFFET, Luc
38360 Sassenage, FR
GUIA, Olivier
38360 Sassenage, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.