NIEDERSPANNUNGSGERÄT
Europäisches Patent · EP4434069 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4434069
- Anmeldenummer
- EP22817766
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.2022
- Veröffentlicht
- 25.09.2024
- Erteilt
- 05.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H01H 71/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 202021106291 U 18.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/082210 17.11.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/089002 25.05.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 16.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2026
- 13.01.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2025 → 30.11.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MASEL, Joram
96328 Küps, DE
STEINBERGER, Philipp
96450 Coburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.