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Europäisches Patent · EP4434337 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4434337
- Anmeldenummer
- EP24152075
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.2024
- Veröffentlicht
- 25.09.2024
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.01.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A01K 89/01 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023046667 23.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSUTSUMI, Wataru
Higashikurume-shi, 203-8511, JP
UENO, Hayato
Higashikurume-shi, 203-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.