VERBESSERUNGEN AN BRIEFTAFELN

Europäisches Patent · EP4434409 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4434409
Anmeldenummer
EP24185509
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.2018
Veröffentlicht
25.09.2024
Erteilt
28.10.2026
Schutz endet spätestens
24.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A47G 29/126 (2006.01)
Priorität
GB 201712040 26.07.2017
Abgezweigt von
EP23153799
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

UAP Limited

Orbital 60 Dumers Lane, Bury, Greater Manchester BL9 9UE, GB

Erfinderin/Erfinder

JENNINGS, David

Greater Manchester, BL9 9UE, GB

MCLOUGHLIN, John

Greater Manchester, BL9 9UE, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.