KOMPRESSIONSELEMENT, BILDERZEUGUNGSSYSTEM UND PROGRAMM

Europäisches Patent · EP4434464 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4434464
Anmeldenummer
EP24162013
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.2024
Veröffentlicht
25.09.2024
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
06.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61B 6/00 (2024.01)
A61B 6/04 (2006.01)
A61B 6/50 (2024.01)
A61B 8/08 (2006.01)
A61B 8/00 (2006.01)
Priorität
JP 2023043987 20.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OSAWA, Atsushi

Kanagawa, 258-8538, JP

HORIUCHI, Hisatsugu

Kanagawa, 258-8538, JP

TSUBOTA, Keiji

Kanagawa, 258-8538, JP

SAITO, Sayaka

Kanagawa, 258-8538, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.