KOMPRESSIONSELEMENT, BILDERZEUGUNGSSYSTEM UND PROGRAMM
Europäisches Patent · EP4434464 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4434464
- Anmeldenummer
- EP24162013
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2024
- Veröffentlicht
- 25.09.2024
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.03.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61B 6/00 (2024.01)A61B 6/04 (2006.01)A61B 6/50 (2024.01)A61B 8/08 (2006.01)A61B 8/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023043987 20.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OSAWA, Atsushi
Kanagawa, 258-8538, JP
HORIUCHI, Hisatsugu
Kanagawa, 258-8538, JP
TSUBOTA, Keiji
Kanagawa, 258-8538, JP
SAITO, Sayaka
Kanagawa, 258-8538, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.